Pressemitteilung vom 07.11.2016 – Bündnisse Berlin gegen Rechts und Berlin Nazifrei: Polizei ermöglicht Neonazi-Aufmasch am Jahrestag des Scheunenviertelpogroms

+++ Am Jahrestag des Scheunenviertelpogroms, marschieren Neonazis durch das ehemalige jüdische Viertel
+++ rund 1000 Menschen demonstrierten gegen Menschenfeindlichkeit und für ein solidarisches Miteinander
+++ Kundgebung von Polizei gewaltsam geräumt

Am 93 Jahrestag des antisemitischen Scheunenviertelpogroms marschierten unter dem Motto „Merkel muss weg“ zum vierten Mal in diesem Jahr ca. 500 Neonazis und Rassist*innen durch das ehemals jüdische Viertel in Berlin-Mitte um ihr rassistisches, asyl- und islamfeindliches sowie antisemitisches, NS-Regime relativierendes Gedankengut zu verbreiten.

Rund 1000 Menschen versammelten sich am Samstag in Berlin Mitte und am Hauptbahnhof um gegen Menschenfeindlichkeit und für ein solidarisches Miteinander ein Zeichen zu setzen. Alicia Silverstone, Sprecherin vom Berliner Bündnis gegen Rechts, sagte dazu: „Wir haben ein klares und deutliches Signal gegen rechte Hetze und für eine solidarische Stadtgesellschaft ausgesendet. Jugendliche, Kinder, Eltern und Rentner*innen buhten die von der Polizei geschützten Neonazis aus.“ Am Ende der Kundgebung wurde durch das Aufsteigen hunderter Luftballons mit dem Slogan „Berlin gegen Nazis“ deutlich gemacht worum es am Samstag ging.

Durch eine spontane Ansammlung von Antifaschist*innen auf der Kreuzung Friedrichstr. / Oranienburger Str. konnte die Nazi-Demo zwei Stunden lang aufgehalten werden, was dazu führte das mehrere Neonazis frühzeitig die Heimreise antraten. Gegen 18:25 Uhr entschied sich die berliner Polizei für nicht mal 150 Neonazis die Kundgebung gewaltsam zu räumen und ermöglichte so den verbliebenen Neonazis einen Aufmarsch durch das Scheunenviertel. „Es ist ein Skandal, das die Polizei den Neonazis gewaltsam die Route durchs Scheunenviertel freiprügelte und das am Jahrestag des Scheunenviertelpogroms“ so Steffen Schmidt, Sprecher von Berlin Nazifrei.

Bei der unverhältnismäßigen Räumung durch die Polizei kam es zu zahlreichen Verletzungen und Festnahmen, darunter auch eine Sanitäterin die den Verletzen helfen wollte. Die Rede ist von Nasenbrüchen und ausgeschlagenen Zähnen. „Wir verurteilen das gewalttätige Vorgehen der Polizei gegen die Teilnehmer*innen der Kundgebung. Der brutale Angriff durch die Polizei ist durch nichts zu rechtfertigen und entbehrt jeglicher Grundlage.“, sagt Steffen Schmidt, Sprecher von BerlinNazifrei.

Der Regen und die Polizeigewalt haben hunderte mutige Berliner*innen nicht davon abgehalten Widerstand zu leisten. Unser Berlin ist weltoffen und solidarisch. Dafür werden wir auch zukünftig gemeinsam auf die Straße gehen. Gemeinsam werden die Bündnisse Berlin gegen Rechts und Berlin Nazifrei Naziaktivitäten auch zukünftig verhindern, ein Schritt um dies zu erreichen ist die Vereinigung beider Bündnisse.

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